Aktuelle Meldung vom 4. März 2020: Der Bundeswirtschaftsminister ordnet als Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2,) ein Ausfuhrverbot für verschiedene PSA-Produkte zum Infektionsschutz an. Unter das Verbot fallen Schutzbrillen, Gesichtsschutzschilde, OP-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken, aber auch Schutzkittel, Schutzanzüge und Handschuhe.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie will mit der Anordnung sicherstellen, dass der lebenswichtige Bedarf dieser Produkte im Inland gedeckt werden kann. Denn offenbar zeichnen sich Engpässe ab, aus einigen Krankenhäusern wurden bereits Diebstähle von Mundschutzmasken und Desinfektionsmitteln gemeldet. Bereits gestern meldete der Spiegel, dass in Frankreich alle Vorräte und die Produktion von Schutzmasken beschlagnahmt werden sollen.

 

 

Details zu den in Deutschland betroffenen Produktgruppen und Ausnahmeregelungen (z. B. für Ärzte und zum privaten Bedarf auf Auslandsreisen) sind in der Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern nachzulesen.